Ausschreitungen in Frankreich
Ursachenforschung ist genauso nötig wie der Einsatz der Polizei
Die Europäische Polizei Union (EPU), ein Zusammenschluss von 13 europäischen Polizeigewerkschaften mit Sitz in Wien, fordert eine sorgfältige Erforschung der Ursachen, die zum Ausbruch der tagelangen Gewalttätigkeiten in Paris und anderswo in Frankreich geführt haben. „Der tödliche Schuss eines Polizeibeamten mag ein Auslöser gewesen sein, aber die Ursachen liegen tiefer und gehören gründlich untersucht“, äußerte der Präsident der EPU, Rainer Wendt, in Berlin.
Die Polizei ist nach Auffassung der EPU bei den Krawallen zu recht in großer Stärke präsent gewesen und sei konsequent eingeschritten. Mehr als 6.000 Festnahmen stünden allerdings auch mehr als 600 verletzten Polizeikräften gegenüber. Wendt: „Ein Aufwand mit rund 45.000 Einsatzkräften der Polizei kann nur über einen begrenzten Zeitraum geleistet werden, wenn die Sicherheit im ganzen Land nicht dauerhaft darunter leiden soll. Deshalb ist der Dialog mit den Verantwortlichen vor Ort von großer Bedeutung. Jetzt müssen viele Fragen beantwortet werden, wie es zu einer solchen Explosion der Gewalt kommen konnte.“
Ausdrücklich begrüßt die EPU die klare Haltung des französischen Präsidenten, der zu einer Konferenz mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Region eingeladen hat. Außerdem wird der tödliche Schuss auf einen jungen Mann nun gerichtlich untersucht. Der Hinweis auf ein rechtsstaatliches Verfahren ist wichtig, es darf zu keiner Vorverurteilung kommen.
Außerdem ist es notwendig, die gesellschaftlichen Bedingungen zu dokumentieren, die in den Ortschaften herrschen, in denen die Zerstörungen und Gewaltexzesse stattgefunden haben. Daraus könnten sich auch Hinweise darauf ergeben, ob möglicherweise auch in anderen europäischen Ländern eine solche Entwicklung möglich wäre.